Gehört die Einforderung der Beiträge zu den Aufgaben des Síndico?
Ja. Art. 1.348, VII, des Código Civil zählt die Einforderung geschuldeter Beiträge und Geldstrafen von den Eigentümern zu den Aufgaben des Síndico, des Verwalters der brasilianischen Gemeinschaft. Daraus folgt keine automatische persönliche Haftung; angezeigt sind aber ein geordnetes Vorgehen, Rechenschaft und dokumentierte Entscheidungen.
Muss vor der Vollstreckung eine Forderungsklage erhoben werden?
Nicht zwingend. Art. 784, X, des CPC anerkennt Forderungen aus ordentlichen oder ausserordentlichen Beiträgen eines brasilianischen condomínio edilício als aussergerichtlichen Vollstreckungstitel, wenn sie in der Gemeinschaftsordnung vorgesehen oder von der Versammlung genehmigt und dokumentarisch belegt sind. Fehlen die Voraussetzungen, kann ein anderer Weg erforderlich sein.
Reicht jede offene Zahlungsaufforderung für eine Vollstreckung aus?
Nein. Die Vollstreckung setzt eine bestimmte, bezifferte und durchsetzbare Verpflichtung voraus. Grundlage des Beitrags, Genehmigung oder Regelung, geschuldeter Zeitraum und Berechnung müssen nachgewiesen werden. Eine einzelne Zahlungsaufforderung enthält möglicherweise nicht alle nötigen Unterlagen.
Wann verjähren Gemeinschaftsbeiträge?
Thema 949 des STJ legt für die Beitreibung bezifferter Gemeinschaftsbeiträge aus öffentlichen oder privaten Urkunden eine Frist von fünf Jahren fest, gerechnet ab dem Tag nach der Fälligkeit jeder Rate. Jede Rate ist einzeln zu prüfen.
Können Beiträge einbezogen werden, die während der Vollstreckung fällig werden?
Im REsp 1.759.364 liess der STJ die Einbeziehung von Gemeinschaftsbeiträgen zu, die während der Vollstreckung bis zur vollständigen Erfüllung der Verpflichtung fällig werden. Die Aktualisierung ist im Verfahren aufgeschlüsselt vorzulegen.
Kann die Immobilie auch als geschütztes Familienheim gepfändet werden?
Die Lei nº 8.009/1990 sieht für Beiträge aufgrund der Immobilie selbst eine Ausnahme vom Pfändungsschutz vor. Die Rechtsprechung lässt die Pfändung in diesem Fall zu; die Massnahme und die betroffenen Personen müssen jedoch im konkreten Verfahren geprüft werden.
Wer haftet, wenn die Einheit verkauft wurde?
Gemeinschaftsschulden sind mit der Immobilie verbunden. Wer in Anspruch genommen werden muss, kann aber von Registereintrag, Besitz, Kenntnis der Gemeinschaft und Forderungszeitraum abhängen. Thema 886 des STJ wird im Rahmen von Thema 1.349 überprüft. Verkäufer und Käufer sind daher anhand des aktuellen Verfahrensstands und der Unterlagen zu beurteilen.
Muss bei einer vermieteten Einheit gegen den Mieter vorgegangen werden?
Die Mietvertragsklausel verteilt Pflichten zwischen Eigentümer und Mieter, bestimmt aber nicht automatisch, wer gegenüber der Gemeinschaft haftet. Eigentumsverhältnisse, Besitz, Kenntnis der Gemeinschaft und vorhandene Unterlagen müssen geprüft werden.
Welche Zinsen, Geldwertanpassungen und Geldstrafen sind zulässig?
Seit der Lei nº 14.905/2024 sieht Art. 1.336, §1º, des Código Civil eine Geldwertanpassung und vereinbarte Verzugszinsen oder andernfalls die Zinsen nach Art. 406 sowie eine Geldstrafe von bis zu 2% vor. Gemeinschaftsordnung und Beschlüsse sind vor der Berechnung zu prüfen.
Darf säumigen Eigentümern der Zugang zu Pool oder Gemeinschaftssaal untersagt werden?
Nicht als Druckmittel zur Zahlung. Der STJ hält es für unzulässig, säumigen Eigentümern und ihren Angehörigen Gemeinschaftsflächen vorzuenthalten, da das Gesetz bereits finanzielle Sanktionen und eigene Beitreibungswege vorsieht.
Darf eine Liste säumiger Personen veröffentlicht werden?
Für Buchhaltung, Rechenschaft und Rechtsausübung kann die Verwaltung Daten über Rückstände bearbeiten müssen. Zugriff und Angaben sind aber auf das Nötige zu begrenzen. Öffentliche Bekanntgabe an Anschlagbrettern, in Aufzügen, beim Empfang oder in offenen Gruppen erhöht das Risiko von Persönlichkeitsverletzungen und immateriellen Schäden.
Kann eine rechtlich unregelmässige Gemeinschaft nach Art. 784, X, vollstrecken?
Nicht immer. Der TJDFT hat diesen Weg in Entscheidungen für faktische Gemeinschaften oder Vereinigungen ohne die Voraussetzungen eines condomínio edilício ausgeschlossen. Eine Beitreibung auf anderem Weg oder vertraglicher Grundlage kann möglich sein. Vor der Klage sind aber die Errichtung der Organisation und die Unterlagen zu prüfen.
Muss vor der Vollstreckung ein Protest erfolgen?
Es gibt keine für alle Fälle zwingende Reihenfolge. Protest, Verhandlungen und gerichtliche Schritte sind unterschiedliche Instrumente. Die Wahl hängt von Unterlagen, Beitreibungsverlauf, Kosten und der von der Gemeinschaft genehmigten Strategie ab.
Wie arbeitet die Kanzlei mit der Verwaltung zusammen?
Die Verwaltung kann für Zahlungsaufforderungen, Buchhaltung und Finanzabläufe zuständig bleiben, während die Kanzlei rechtliche Prüfung, schriftliche Vereinbarungen, Proteste und Gerichtsverfahren übernimmt. Zuständigkeiten und Informationsfluss werden vertraglich festgelegt.
Wie werden die Honorare geregelt?
Die Honorare werden nach der OAB-Tabelle, dem Umfang des Forderungsbestands und dem vereinbarten Auftrag in einem schriftlichen Vertrag dargelegt. Gerichtskosten, Gebühren und weitere Auslagen werden gegebenenfalls gesondert ausgewiesen.
Ist eine Onlineberatung möglich?
Ja. Dokumentenprüfung und Besprechungen sind für Gemeinschaften und Verwaltungen in ganz Brasilien online möglich. Persönliche Termine werden auch in Ceilândia Sul, Brasília/DF angeboten.