Unternehmensverträge unter geänderten Regeln

Die Lei nº 14.905/2024 änderte die Artikel 389 und 406 des Código Civil. Ist kein Anpassungsindex vereinbart oder in einem besonderen Gesetz vorgesehen, gilt der IPCA. Sind Zinsen nicht vereinbart, ohne Zinssatz vorgesehen oder gesetzlich geschuldet, gilt der gesetzliche Zinssatz, berechnet nach der vom Conselho Monetário Nacional (brasilianischer nationaler Währungsrat) geregelten Methode.

Ja. Die Berechnung des gesetzlichen Zinssatzes berücksichtigt den Selic abzüglich des mit dem IPCA verbundenen Faktors; ein negatives Ergebnis wird im Referenzmonat als null behandelt. Daraus folgt nicht, dass jeder Vertrag einen anderen Zinssatz wählen sollte: Gültigkeit und Zweckmässigkeit der Klausel hängen vom Geschäft, dem anwendbaren Recht und den rechtlichen Grenzen ab.

Nein. Datum, Restlaufzeit, vereinbarte Regeln und Rechtsverhältnis müssen geprüft werden. Häufig ist es sinnvoller, besonders wichtige Verträge zu priorisieren und die für neue Geschäfte verwendete Vorlage zu aktualisieren. Falls nötig, kann ein laufender Vertrag durch einen Nachtrag angepasst werden.

Ja, sofern auch die Voraussetzungen der Forderung und des Titels vorliegen. Artikel 784, § 4º, des CPC lässt gesetzlich vorgesehene Arten elektronischer Unterschriften zu und verzichtet auf Zeugen, wenn ein Signaturanbieter die Integrität des Dokuments bestätigt. Plattform, Prüfprotokoll, Vertretung der Parteien und Aufbewahrung der Datei müssen geprüft werden.

Elektronische Unterschrift ist der weitere Begriff. Die zertifikatsbasierte digitale Unterschrift ist eine ihrer Formen. Das geeignete Niveau hängt vom Dokument, dem Risiko, der Identifizierung der Parteien und den gesetzlichen Anforderungen des Geschäfts ab. Die Wahl sollte nicht allein nach Bedienungsfreundlichkeit erfolgen.

Der Übergang zu IBS und CBS kann Preise, Rechnungsstellung, Steuerbelege, Steuergutschriften, Steuerüberwälzung und das wirtschaftliche Gleichgewicht langfristiger Verträge beeinflussen. Die Wirkung ist nicht für alle Unternehmen oder Geschäfte gleich und muss gemeinsam mit Buchhaltung und Steuerberatung geprüft werden.

2026 findet die Testphase von IBS und CBS mit Sätzen von 0,1% und 0,9% sowie eigenen regulatorischen Pflichten statt. Systeme und Abläufe werden angepasst. Bei langfristigen Verträgen kann die Prüfung klären, ob die bestehende Formulierung den bis 2033 dauernden Übergang berücksichtigt.

Ja, in den nach brasilianischem Recht zulässigen Fällen. Artikel 421-A des Código Civil vermutet Gleichrangigkeit und Symmetrie bei zivilrechtlichen und unternehmerischen Verträgen, bis konkrete Umstände ein Abweichen rechtfertigen; Sonderregelungen bleiben vorbehalten. Die Norm achtet zudem die Risikoverteilung und sieht eine ausnahmsweise, begrenzte Vertragsanpassung vor.

Beides ist möglich. Die Prüfung des Vertragsbestands oder der verwendeten Vorlage zeigt häufig wiederkehrende Risiken auf und hilft bei der Gestaltung künftiger Verträge. Auch ein einzelner von einem Lieferanten, Kunden oder Partner erhaltener Vertrag kann geprüft werden.

Ja. Der Bestand kann nach Wert, Dauer, betrieblicher Abhängigkeit, Ausfallrisiko, Nähe zur Verlängerung und Nutzungshäufigkeit einer bestimmten Vorlage priorisiert werden.

Nein. Zunächst genügen Angaben zur Branche, zur ungefähren Zahl der Verträge, zur Art des Geschäfts und zum Hauptanliegen. Vollständige Verträge sollten über den von der Kanzlei benannten sicheren Kanal übermittelt werden.

Ja. Dokumentenprüfung und Besprechungen können online für Unternehmen in ganz Brasilien erfolgen. Persönliche Termine in Ceilândia Sul, Brasília/DF sind ebenfalls nach Verfügbarkeit möglich.